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10.12.2009

Stellungnahme zur Durchfahrtssperre der Max Schrems Gasse des SPÖ Kandidaten für den Gemeinderat Kurt Benesch

Zum Thema „Initiativantrag der FPÖ" im Freihheitlichen Gemeindekurier von Herrn Mario Rosensteiner möchte ich Stellung nehmen, denn es werden in diesem Artikel Tatsachen verdreht bzw. nicht korrekt wiedergegeben.

Die Durchfahrtsperre wurde vom Gemeinderat mit 4 Stimmenthaltungen seitens der SPÖ-Fraktion (Hr. GR Erich Führnstahl war bei dieser GR-Sitzung urlaubsbedingt nicht anwesend) beschlossen. Da viele Mitbewohner und ich mit diesem Beschluss des Gemeinderates nicht einverstanden waren, habe ich die Wünsche, Sorgen und Ängste bezüglich vermehrter Durchfahrt, Lärm sowie Gefährdung für die Kinder unverzüglich unserer Fr. Bürgermeisterin a.D. Helga Markowitsch und Vizebürgermeisterin Monika Moser vorgetragen.

Diese haben sich der Sache angenommen und eine Bürgerversammlung initiiert.

Um unserem Anliegen mehr Nachdruck zu verleihen bin ich am Samstag vor der Bürgerversammlung mit einer Unterschriftenliste durch unsere Wohnhausanlage gegangen und habe innerhalb kürzester Zeit rund 85 Unterschriften gesammelt. Diese Unterschriftenliste habe ich vor der Versammlung an Fr. Moser übergeben - wurden zur Kenntnis genommen und ist NICHT in einer amtlichen Schublade oder Rundablage gelandet.

Im Gegenteil, denn bei dieser Bürgerversammlung wurden die Pro und Contra diskutiert und von einer „2-stündigen Gehirnwäsche" kann keinesfalls gesprochen werden. Meinungsverschiedenheiten wird es immer wieder geben - gut so.

Der Initiative der Bürgerinnen und Bürger der Max Schrems Gasse ist es also zu verdanken, dass der Gemeinderatsbeschluss vom Dez 2008 im Juni 2009 wieder rückgängig gemacht wurde und keinesfalls ein Verdienst der FPÖ.

Beim Grätzlfest,  das durch die Hausverwaltung Dipl. Ing. Spiess und den Bewohnern der WHA veranstaltet und bezahlt wurde,  hatte ich nicht den Eindruck,  dass unsere Bürgermeisterin a.D und unser Hausverwalter Dipl. Ing. Spiess „diese Entscheidung als eigenen Erfolg" verkauft hat, denn dieses Grätzlfest wurde nicht veranstaltet um den „Erfolg" zu feiern, sondern um die um unser Geld geschaffenen Feuerwehrstandplätze sowie zum kennenlernen unserer neuen Nachbarn.

Die Anwohner der Max Schremsgasse und die Gemeindevertretung sowie die Feuerwehr unter Postenkommandant Fritz Gollob waren dazu schriftlich von unserer Hausverwaltung eingeladen worden. Umso seltsamer fand ich es das Hr. Rosensteiner und  Hr. Ing. Höbart bei diesem Fest erschienen sind und den „Erfolg" als den Ihren verkauft haben, noch dazu wo Sie doch gar nicht eingeladen waren.

Die Bürger und Anwohner der Max Schrems Gasse wissen es genau: nur ihrer Eigeninitiative es zu verdanken dass die Durchfahrtssperre beibehalten wird.

Mit der Bitte um Kenntnisnahme verbleibe ich

Kurt Benesch

Kandidat für den Gemeinderat 2010 SPÖ